Peking akzeptiert Zusatzzölle auf chinesische E-Autos nicht

Von: APA/Reuters/AFP

China kritisiert die am Mittwoch in Kraft getretenen Zusatzzöllen der EU auf chinesische Elektroautos scharf. “China ist mit der Entscheidung nicht einverstanden und akzeptiert sie nicht”, erklärte das Handelsministerium. Aber man habe mit Wohlwollen die Ankündigung der EU zur Kenntnis genommen, weiter über Preisverpflichtungen zu verhandeln – und hoffe, so bald wie möglich eine für beide akzeptable Lösung zu finden, um eine Eskalation der Handelsstreitigkeiten zu vermeiden.

Laut dem Sprecher des Handelsministeriums hat China eine Beschwerde im Rahmen des Streitbeilegungsmechanismus der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht.

Die EU hat beschlossen, die Zölle auf in China hergestellte Elektrofahrzeuge auf bis zu 45,3 Prozent zu erhöhen. Die Maßnahme, die am Mittwoch in Kraft getreten ist, folgt auf eine einjährige Anti-Subventionsuntersuchung der Europäischen Kommission. Die zusätzlichen Zölle reichen von 7,8 Prozent für Tesla bis zu 35,3 Prozent für den chinesischen Hersteller SAIC und werden zusätzlich zum Standardeinfuhrzoll von zehn Prozent erhoben. Die EU-Kommission begründete die Zölle mit unfairen Subventionen, darunter vergünstigte Finanzierungen, Zuschüsse, sowie Batterien und Rohstoffe zu Preisen unter Marktniveau.

Die Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen setzte sich mit der Entscheidung, die für einen Zeitraum von fünf Jahren gilt, über deutschen Widerstand hinweg. Von der deutschen Autoindustrie kam scharfe Kritik.

China hat bereits reagiert und Strafzölle auf Weinbrand aus der EU eingeführt. Weitere sogenannte Anti-Dumping-Untersuchungen mit möglichen Strafzöllen als Folge laufen mit Blick auf europäisches Schweinefleisch und Milchprodukte.