Kartellverfahren gegen Meta: Zuckerberg bestreitet Vorwürfe

Von: APA/AFP/Reuters/dpa

Der Facebook-Mutterkonzern Meta muss sich in den USA gegen Vorwürfe des Marktmissbrauchs wehren. Meta-Chef Mark Zuckerberg wies am Montag zum Auftakt des Kartellverfahrens in Washington die Anschuldigung zurück, sein Unternehmen habe ein “Monopol” bei Online-Netzwerken geschaffen. Das Verfahren könnte dazu führen, dass Meta sich von der Fotoplattform Instagram und dem Messengerdienst Whatsapp trennen muss.

Das Verfahren gilt als Test für die Macht der Kartellwächter in der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Die US-Wettbewerbsbehörde (FTC) warf dem Unternehmen zum Auftakt des Verfahrens vor, sich mit dem Kauf von Instagram und WhatsApp Dominanz bei den Sozialen Netzwerken gesichert zu haben. “Die Verbraucher haben keine vernünftigen Alternativen, an die sie sich wenden können”, sagte der Anwalt der FTC, Daniel Matheson, am Montag.

Nachdem Versuche von Meta gescheitert seien, sich im Wettbewerb gegen Instagram und WhatsApp zu behaupten, habe das Unternehmen die beiden aufstrebenden Anbieter gekauft. Mit dieser unrechtmäßigen Strategie seien “Einstiegsbarrieren geschaffen worden, die mehr als ein Jahrzehnt lang die Dominanz von Meta gesichert hatten”.

FTC: Schutz eigener Monopolstellung

Die FTC wirft dem Konzern vor, die Bilder-Plattform Instagram und den Messengerdienst WhatsApp zu einem überhöhten Preis übernommen zu haben, um aufkommende Konkurrenz vom Markt zu kaufen und sein Monopol bei Online-Netzwerken zu verteidigen. Sie fordert einen Zwangsverkauf dieser beiden Geschäftsbereiche. Sollte sie sich damit durchsetzen, hätte das weitreichende Auswirkungen auf Meta. Das Unternehmen erwirtschaftet ungefähr die Hälfte seines Umsatzes in den USA mit Anzeigen auf Instagram.

Meta-Chefjuristin Jennifer Newstead hatte die Vorwürfe am Sonntag als schwach bezeichnet. “Es ist absurd, dass die FTC versucht, ein großartiges amerikanisches Unternehmen zu zerschlagen, während die US-Regierung versucht, das chinesische TikTok zu retten”, schrieb sie in einem Blog-Eintrag. Es wird damit gerechnet, dass Meta-Chef Mark Zuckerberg zu E-Mails befragt wird, in denen er unter anderem den Kauf von Instagram als Möglichkeit bezeichnet hat, einen möglichen Facebook-Rivalen auszuschalten.

Meta argumentiert, dass die Klage auf einer eingeengten Sicht auf den Markt für Soziale Medien basiere. Schließlich gebe es mit den Videodiensten TikTok und YouTube, dem Kurznachrichtendienst X oder dem Karriere-Netzwerk LinkedIn rege Konkurrenz. Mit einem Antrag auf Abweisung der Klage hatte Meta keinen Erfolg. Allerdings äußerte das Gericht damals Zweifel, dass die Position der FTC angesichts des technologischen Wandels Bestand haben werde.

Verhalten der US-Regierung unter Trump offen

Unklar ist, wie sich die US-Regierung zu dem Fall verhält. Die FTC hatte die Klage 2020, während der ersten Amtszeit Trumps, eingereicht. Dass sie unter Joe Biden weiterverfolgt wurde, deutet nach früheren Aussagen der Behörde darauf hin, dass es einen überparteilichen Konsens für eine Begrenzung von Metas Marktmacht gebe. Seit dem Amtsantritt Trumps ist Meta auf eine Reihe von Forderungen des Republikaners eingegangen, hat sich von Faktenchecks in den USA verabschiedet und eine Million Dollar für die Amtseinführung gespendet. Zuckerberg war zudem in den vergangenen Wochen mehrmals im Weißen Haus.

Prozess dauert Wochen

Der Prozess dürfte mehrere Wochen dauern – Richter James Boasberg legte Verhandlungstermine bis Anfang Juli fest. Bis zur endgültigen Klärung des Falls könnten ohnehin noch Jahre vergehen. Unabhängig vom Ergebnis im Prozess vor einem Gericht in der US-Hauptstadt Washington ist sehr wahrscheinlich, dass mindestens eine der Seiten in Berufung geht.

Bei dem Prozess sollen neben Facebook-Gründer Zuckerberg etwa auch Instagram-Mitgründer Kevin Systrom aussagen. Richter Boasberg entschied am Montag, dass einige Zeugen hinter verschlossenen Türen befragt werden sollen, damit Geschäftsgeheimnisse gewahrt werden.

Noch unter dem Namen Facebook hatte der Konzern Instagram 2012 für etwa eine Milliarde Dollar und WhatsApp 2014 für am Ende rund 22 Milliarden Dollar gekauft. Vor allem Instagram ist inzwischen ein wichtiger Umsatzbringer für Meta. Die US-Wettbewerbshüter hatten die Übernahmen damals freigegeben.