Von: apa
Die Staatsanwaltschaft München bestätigt Geldwäsche-Ermittlungen bei Signa-Gesellschaften. Am vergangenen Sonntag hatte die “Bild am Sonntag” über die Einleitung eines Geldwäsche-Ermittlungsverfahrens gegen Signa-Gründer René Benko berichtet. “Heute kann ich bestätigen, dass seit Ende letzte Jahres Geldwäscheverdachtsanzeigen bei der Staatsanwaltschaft München eingegangen sind, die wie üblich zur Eintragung eines Verfahrens geführt haben”, hieß es von der Behörde zur APA.
Dabei werde “selbstverständlich der Sachverhalt umfassend in rechtlicher Hinsicht, also auch im Hinblick auf mögliche sonstige Straftaten geprüft”, so die Staatsanwaltschaft München. Der Signa-Gründer wurde von der Behörde namentlich nicht genannt. Eine Sprecherin der Behörde verwies allerdings darauf, dass es in Deutschland kein Unternehmensstrafrecht gibt – also nicht gegen Firmen ermittelt werden kann, sondern immer nur gegen individuelle Menschen.
Anwalt erklärte gegenüber der “Bild am Sonntag”, das Verfahren nicht zu kennen. Benkos Firmen sollen dem Bericht zufolge für den Erwerb und die Entwicklung des Projekts “Münchens neue Mitte” fast 1 Mrd. Euro bei Banken und Investoren eingesammelt haben.
120 Mio. Euro sollen von der Raiffeisen Bank International (RBI) stammen, schreibt die Zeitung und beruft sich dabei auf Signa-Akten und Grundbuchauszüge. Dabei sollen die Benko-Firmen überhöhte Angaben über künftige Mieteinnahmen gemacht haben, um höhere Darlehen zu besseren Konditionen zu bekommen. Ein großer Teil des Geldes soll ins Ausland geflossen sein.
