STF fordert Gesetze zum Schutz der deutschen Schule anzuwenden

Von: Ivd

Bozen – Die Süd-Tiroler Freiheit zum Schutz deutscher Schulen in Südtirol: „Die rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der deutschen Schule sind vorhanden und müssen nur genutzt werden. Dies ist das Ergebnis der gestrigen Anhörung der SVP-Arbeitsgruppe Schule mit Ex-Senator und Rechtsanwalt Karl Zeller. Das Land könnte sämtliche Mittel ausschöpfen, um das deutsche Schulwesen zu sichern. Die Süd-Tiroler Freiheit sieht damit ihre langjährige Forderung offiziell bestätigt. Gleichzeitig wundert sie sich, dass die SVP, um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, sich so lange Zeit gelassen hat und untätig geblieben ist.“

Laut Zeller kann jeder, das heißt Eltern, Lehrkräfte oder Schulverantwortliche, das Schulamt auffordern, eine paritätische Kommission einzusetzen. Die Kommission, die gemäß der Sprachgruppen gleichmäßig besetzt ist, hat zur Aufgabe, das jeweilige Sprachniveau eines Schülers festzustellen. Sollte das Schulamt der Einsetzung der Kommission nicht nachkommen, könne es vor dem Verwaltungsgericht wegen Untätigkeit belangt werden. Dies ist bereits in einer Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut vorgesehen.

Zellers weist auf eine staatliche Norm aus dem Jahr 1999 hin, die eine gerechte Verteilung von Kindern mit Migrationshintergrund auf die Klassen vorsieht. Bereits 2014 wurde in einem Rundschreiben festgelegt, dass in einer Klasse nicht mehr als 30 Prozent Kinder sein sollten, die dem Unterricht aus sprachlichen Gründen nicht folgen können. „Dieses Prinzip wird in anderen Regionen Italiens bereits angewandt – warum nicht auch in Südtirol?“, fragt der Landtagsabgeordnete Sven Knoll. Er warnt: „Unsere Kinder dürfen nicht die Leidtragenden einer falschen Integrationspolitik sein!“

Weiters führt er aus: „Wir müssen uns wehren und die bestehenden Gesetze für den Schutz der deutschen Schule nutzen! Integration darf nicht dazu führen, dass deutsche Kinder keine angemessene Schulbildung mehr erhalten.“ Jetzt liege es an der Landesregierung und am Schulamt, endlich aufzuwachen und zu handeln.

Seit Jahren warnt die Süd-Tiroler Freiheit vor den Folgen einer verfehlten Schulpolitik. In vielen Schulen, besonders in den Städten, gäbe es Klassen, in denen kaum noch ein Kind die deutsche Sprache sprechen würde. „Darunter leiden alle: die Kinder, die Lehrkräfte und der Unterricht. Unsere deutsche Sprache ist das, was uns als Minderheit im fremdnationalen Staat ausmacht. Sie ist die wichtigste“, so Knoll abschließend.