Von: ao
Bruneck/Bozen – Bauen soll in Zukunft schneller und unkomplizierter werden, das Gesetz schlanker und verständlicher. Ambitionierte Ziele die nach vier Jahren, vielen Diskussionen und aktiver Mitarbeit aller Interessensvertreter in greifbarer Nähe scheinen. Nun ist der Landtag am Zug. Der Bezirksausschuss Pustertal im Südtiroler Wirtschaftsring – Economia Alto Adige hat kürzlich mit Ressortdirektor Florian Zerzer über die Knackpunkte des neuen Gesetzes diskutiert.
Florian Zerzer wird nicht müde, wenn er von der neuen Ausrichtung des Gesetzes spricht: „Wir geben den Gemeinden mehr Kompetenzen und damit auch mehr Spielraum. Sie kennen die Realitäten vor Ort und wissen sehr genau, wie sich die Gemeinde am besten entwickeln soll. Daran geknüpft ist allerdings auch mehr Verantwortung.“
Knackpunkt Siedlungsgrenze
Ein Knackpunkt des neuen Gesetzes ist die Siedlungsgrenze, welche die Gemeinde im Rahmen des Entwicklungsprogramms festlegen muss. Diese gilt dann für zehn Jahre. Innerhalb dieser Grenze soll das Bauen vereinfacht werden, außerhalb gelten strenge Regeln. „Es geht auch darum, dem Flächenverbrauch entgegenzuwirken“, betonte Zerzer. Den Bezirksausschussmitgliedern des Pustertals ist noch nicht klar, wie genau die Grenzen gezogen werden sollen. „Dies wird in den Gemeinden noch für hitzige Diskussionen sorgen“, ist sich Bezirkspräsident Daniel Schönhuber sicher. Zerzer entgegnete: „Die Gemeinde muss dabei vorausschauend planen und einer positiven zukünftigen Entwicklung Rechnung tragen. Dies liegt in ihrer Verantwortung.“
Bauherr wird von Anfang an mit eingebunden
Positiv hervorzuheben ist die Möglichkeit für den Bauherrn und seinen Planer, das Projekt der Kommission persönlich vorstellen zu können und eventuell auch einen Lokalaugenschein beantragen zu können. „Wenn sich alle Beteiligten von Beginn an auf Augenhöhe begegnen, dann können viele Missverständnisse gleich ausgeräumt werden. Dieser Ansatz bringt uns einen großen Schritt weiter“, ist sich Schönhuber sicher.
Wie es weitergeht
Geht es nach der Politik, so soll die Reform noch in dieser Amtsperiode beschlossen werden. Die Landesregierung hat den Entwurf bereits genehmigt. Nun ist der Südtiroler Landtag am Zug. Zuerst die Gesetzgebungskommission, dann das Plenum. Verläuft alles nach Plan, soll das verabschiedete Gesetz am 1. Jänner 2019 in Kraft treten. Auch Leo Tiefenthaler, Präsident des Südtiroler Wirtschaftsrings – Economia Alto Adige wäre dies ein großes Anliegen: „Wir haben alle sehr viel Zeit investiert, uns intensiv mit dem Gesetz beschäftigt und in der Diskussion viele Verbesserungen erreicht. Am Ende werden wir hoffentlich ein Gesetz haben, mit dem wir gut leben können. Deshalb wollen auch wir, dass das Gesetz noch in dieser Amtsperiode verabschiedet wird.“
