Von der Leyen hält Einigung im US-Zollstreit für machbar

Von: APA/Reuters

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält eine Einigung im Zollstreit mit den USA für möglich. Man sei dazu bereit, für beide Seiten vorteilhafte Lösungen zu finden, sagte von der Leyen am Freitag am Rande der Sicherheitskonferenz in München zu Journalisten. Die Europäische Kommission erklärte zuvor, die von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagene “reziproke” Handelspolitik sei ein Schritt in die falsche Richtung.

“Die EU hält einige der niedrigsten Zölle der Welt aufrecht und sieht keine Rechtfertigung für höhere US-Zölle auf ihre Exporte”, heißt es in einer Erklärung. Mehr als 70 Prozent der Importe könnten zum Nulltarif eingeführt werden. “Die EU wird entschlossen und unverzüglich gegen ungerechtfertigte Hindernisse für den freien und fairen Handel vorgehen”, so die Brüsseler Behörde.

Trump brachte Vergeltungszölle auf den Weg

Trump hatte zuvor seinen Kurs in der Handelspolitik verschärft und Vergeltungszölle auf den Weg gebracht. Der Republikaner unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Anordnung für wechselseitige Zölle auf Waren aus diversen Ländern. Die Gegenzölle bedeuten, dass die USA dort Zölle anheben, wo sie derzeit weniger fordern als ihre Handelspartner. Dies droht Experten zufolge, eine protektionistische Eskalation in Gang zu setzen und die Inflation wieder anzufachen. “Wir wollen gleiche Wettbewerbsbedingungen”, sagte Trump. Zölle auf Fahrzeuge sollen bald kommen. Andere Länder könnten ihre Zölle senken oder abschaffen.

Sollten die US-Einfuhrzölle auf das Niveau des jeweiligen Handelspartners erhöht werden, würde dies einer Studie zufolge Deutschland besonders stark treffen. Etwa die Hälfte der deutschen Exporte in die USA wären von diesen höheren Zöllen betroffen, heißt es in der Analyse der Commerzbank. “Denn bei ihnen erhebt die Europäische Union bei den entsprechenden Produkten höhere Zölle als die Vereinigten Staaten”, sagte Commerzbank-Ökonom Vincent Stamer. Die größte Gruppe seien Kraftfahrzeuge, bei denen ein um etwa sechs Prozentpunkte höherer Zoll drohe. Das gehe maßgeblich darauf zurück, dass die EU auf Pkw einen Zoll von zehn Prozent verlange, die USA aber nur von 2,5 Prozent. Rund zehn Prozent der deutschen Ausfuhren gehen in die größte Volkswirtschaft der Welt, die damit der größte Abnehmer von Waren “Made in Germany” ist. “Nach etwa fünf Jahren eines stagnierenden Bruttoinlandsprodukts könnten reziproke US-Zölle die deutsche Wirtschaft zusätzlich schwächen”, warnte Stamer.