Von: apa
Der Welthandel hat sich nach der Darstellung von WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala trotz vieler Krisen zuletzt als resilient erwiesen. “Der globale Waren- und Dienstleistungsverkehr befindet sich weiterhin auf oder nahe Rekordniveau”, sagte sie bei der Eröffnung der 13. WTO-Ministerkonferenz in Abu Dhabi. Allerdings fiel das Wachstum des globalen Handels 2023 schlechter als erwartet aus, so Okonjo-Iweala, die vor einem weiteren Dämpfer im angelaufenen Jahr warnte.
Okonjo-Iweala appellierte zum Auftakt des Treffens an die Mitgliedsländer der WTO, den Handel und seine gewachsenen Strukturen als “globales Gut” nicht als selbstverständlich hinzunehmen. Sie verwies auf wirtschaftliche Herausforderungen und geopolitische Spannungen. “Der Multilateralismus ist in Gefahr”, so die Ökonomin. Bei der Konferenz, die planmäßig alle zwei Jahre stattfindet, ringen Handelsministerinnen und Handelsminister aus aller Welt um internationale Regeln für den Warenaustausch.
Auf der Agenda der 13. WTO-Ministerkonferenz in den Vereinigten Arabischen Emiraten stehen unter anderem Vereinbarungen zum Abbau schädlicher Fischerei-Subventionen, ein Moratorium für die Anwendung von Zöllen auf den digitalen Handel sowie ein Abkommen zur Beseitigung entwicklungshemmender Investitionshindernisse. Diskutiert wird im Rahmen der bis 29. Februar anberaumten Konferenz auch eine Reform des seit Jahren gelähmten WTO-Streitschlichtungsmechanismus. Größere Durchbrüche gelten jedoch als unwahrscheinlich, zumal Reformen die Einstimmigkeit aller Mitgliedsländer erfordern. Derzeit sind dies 164 Staaten, im Rahmen der Konferenz werden mit den Komoren und Osttimor zwei neue Länder aufgenommen.
Zumindest rund um den Streitpunkt Fischerei ortet Okonjo-Iweala Fortschritte, wie sie bei ihrer Rede zur Eröffnung betonte. Schon bei der letzten Konferenz 2022 in Genf war es den Verhandlern gelungen, ein Abkommen zum Abbau von schädlichen Subventionen abzuschließen. In Abu Dhabi soll eine weitere Vereinbarung dazustoßen. Sie betrifft Förderungen, die zur Überfischung der Weltmeere beitragen können.
Generell zeigte sich die WTO-Generaldirektorin vorsichtig optimistisch, dass bei der Konferenz weitere Resultate erzielt werden. Vonnöten sei dafür die Offenheit und Kompromissbereitschaft der Mitgliedsländer, zu denen seit 1995 auch Österreich zählt.
